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Präventionsrat Oberer Rheingau

Geschäftsstelle

Michael Stutzer

Gutenbergstraße 13
65343 Eltville am Rhein

Kontakt:

Telefon: +49 6123 697-400
Telefax: 06123 697-199
E-Mail: michael.stutzer@eltville.de

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Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines

(1) Die Internet-Seite www.praeventionsrat-oberer-rheingau.de ist eine Plattform für Interessierte, auf der Informationen rund um den Präventionsrat Oberer Rheingau zur Verfügung gestellt werden.

(2) Anbieter der Homepage ist der Präventionsrat Oberer Rheingau (im Folgenden: Anbieter). Das Angebot von praeventionsrat-oberer-rheingau.de besteht ausschließlich aus eigenen redaktionellen Inhalten.

 

§ 2 Urheberrecht

Das Layout der Homepage des Anbieters, die von ihm verwendeten Grafiken sowie seine Zusammenstellung der Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die einzelnen Beiträge sind für sich ebenfalls urheberrechtlich geschützt.

 

§ 3 Technische Verfügbarkeit

Aus technischen Gründen kann das System bisweilen zeitlich und/oder inhaltlich nur eingeschränkt genutzt werden. Der Anbieter bemüht sich um eine technisch bestmögliche Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf uneingeschränkten Zugriff auf die Angebote besteht nicht. 

 

§ 4 Haftungsausschluss für Software

Die vom Anbieter genutzte Software wurde vor der Verwendung geprüft. Eine Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen, insbesondere für Fehler. Gleiches gilt für Inhalte und Programme, die im Internet oder in weiteren von praeventionsrat-oberer-rheingau.de unabhängigen Systemen von Dritten angeboten werden. 

 

§ 5 Datenschutz

Es gelten die Bestimmungen des Datenschutzrechts. 

 

§ 6 Datenübertragung

(1) praeventionsrat-oberer-rheingau.de stellt keine geschützte Verbindung zwischen dem Browser des Anwenders und dem Webserver her. Die Daten werden unverschlüsselt übertragen.

 

§ 7 E-Mail-Verkehr mit der Stadt Eltville am Rhein

Die auf praeventionsrat-oberer-rheingau.de genannten E-Mail-Postfächer eröffnen einen Zugang im Sinne des § 3a des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes. Dieser Zugang wird jedoch nur unter den folgenden Rahmenbedingungen eröffnet: E-Mails an die Geschäftsstelle des Präventionsrates Oberer Rheingau werden ungesichert übertragen soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass Daten von Unbefugten eingesehen oder verändert werden können. Es kann nicht garantiert werden, dass verschlüsselte E-Mails an die Geschäftsstelle von dieser auch entschlüsselt werden können. Die Eröffnung des Zugangs bezieht sich daher nur auf unverschlüsselte E-Mails. Sämtliche E-Mail-Postfächer dienen nicht dazu, elektronische Erklärungen zu empfangen, mit denen gesetzliche oder vertraglich vereinbarte Fristen in Gang gesetzt beziehungsweise gewahrt werden sollen. Es wird nicht garantiert, dass die E-Mail-Postfächer regelmäßig geleert werden. Sämtliche E-Mail-Postfächer dienen nicht dazu, rechtsverbindliche Erklärungen mit elektronischer Signatur zu empfangen. Es wird also allein der Zugang für E-Mails ohne Signatur eröffnet.

 

 

§ 8 Haftungsausschluss (Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert)

 

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